24.05.2016 in Bundespolitik

Scholz fordert Abschaffung der Krankenkassen-Zusatzbeiträge

 

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz hat auf dem Deutschen Ärztetag eine Abschaffung der Zusatzbeiträge alleine zu Lasten der Krankenversicherten gefordert. Die konjunkturelle Lage werde «nicht dadurch besser, dass man Durchschnittsverdienern durch Zusatzbeiträge Kaufkraft entzieht».
Deutschland sollte zu einer paritätischen, also gleichmäßigen Finanzierung der Krankenkassen durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer zurückkommen.
Seit Anfang 2015 können die Kassen einen einkommensabhängigen Zusatzbeitrag erheben. Viele lagen zunächst unter 0,9 Prozent. 2016 gab es allerdings deutliche Beitragserhöhungen von bis zu 1,5 Prozent zusätzlich zum allgemeinen Beitragssatz von 14,6 Prozent.

dpa

10.03.2016 in Kommunalpolitik

Danke!

 

06.03.2016 in Kommunalpolitik

Wählen gehen! Heute!

 

28.02.2016 in Bundespolitik

Ein Solidarprojekt für Deutschland

 

https://www.spd.de/…/ein-solidarprojekt-fuer-deu…/28/2/2016/

SPD-Chef Sigmar Gabriel erhöht den Druck auf den Koalitionspartner, deutlich mehr Geld zu investieren in sozialen ‪#‎Fortschritt‬: in Schulen, Kitas, im Kampf gegen Kinder- und Altersarmut. Das Land habe die Kraft für die Integration der Flüchtlinge. „Aber es braucht auch ein neues ‪#‎Solidarprojekt‬ für die, die schon hier leben.“ Die Union warnte er davor, den gesellschaftlichen Zusammenhalt für Haushaltsüberschüsse zu opfern.

27.02.2016 in Kommunalpolitik

Flyer zur Kommunalwahl der Gemeindevertretung

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

mit der heutigen Verteilung unseres Flyers unseres Wahlprogrammes und Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten schließen wir die Verteilung zur Kommunalwahl 2016 ab.

Nachdem wir in den letzten Wochen unseren Flyer für die Kandidatinnnen und Kandidaten des Weschnitztales/Überwald des Kreistages Bergstraße, unseren Flyer für die Ortsbeiratswahlen und nun den Flyer für die Gemeindevertretung in Ihren Briefkästen haben, liegt es an Ihnen am 06 März die richtigen Kreuze zu machen.

Wir freuen uns über eine hohe Wahlbeteiligung und natürlich einem Kreuz bei der Liste 2.

Damit schenken Sie uns weiterhin Ihr Vertrauen.

Vielen Dank.

Ihr Detlev Haas

Ortsvereinsvorsitzender und Spitzenkandidat der

SPD Mörlenbach

 

http://www.spd-moerlenbach.de/dl/Flyer_Gemeindevertretung_Web.pdf

22.02.2016 in Kommunalpolitik

Flyer für die Ortsbeiratswahlen

 

Am Wochenende haben wir in Mörlenbach unseren Ortbeiratsflyer für die Ortsteile

Mörlenbach-Mitte, Bonsweiher, Ober-Mumbach und Vöckelsbach verteilt.

Informieren Sie sich über unsere Themen für die nächste Legislaturperiode.

Geben Sie uns am 06. März Ihre Stimme. Wählen Sie Liste 2.

 

Sie können sich noch am 28.02. um 11:00 Uhr in Vöckelsbach oder am 02.03 ab 19:00 Uhr in Bonsweiher über uns, unsere Kandidatimmen und Kandidaten, sowie über unser Wahlprogramm informieren.

 

http://www.spd-moerlenbach.de/dl/Flyer_Ortsteile_web.pdf

 

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24.05.2016 14:56 Flüchtlingsunterkünfte:
 Für menschliche Lebensverhältnisse
Viele Menschen, die zu uns gekommen sind, haben im Krieg oder auf der Flucht starke Gewalt erfahren. Sie leben in den Flüchtlingsunterkünften oft auf engstem Raum – ohne Privatsphäre. Das will die SPD ändern – und für menschliche Wohn- und Lebensbedingungen in den Flüchtlingseinrichtungen sorgen. Bisher blockiert die Union. Der Widerstand der Union sei „in

24.05.2016 14:48 Info der Woche: Umstrittenes Pflanzengift Glyphosat
Gesundheit geht vor Milch, Getreide, Bier – das Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat wird immer wieder in Lebensmitteln nachgewiesen. Alles ganz harmlos? Die Wissenschaft ist sich nicht einig. Deshalb: im Zweifel für unsere Gesundheit. Die SPD trägt eine erneute Zulassung von Glyphosat für den Einsatz auf unseren Felder und in unseren Gärten nicht mit. Denn … eine Studie

11.05.2016 12:16 Freies WLAN in Deutschland kommt!
Die Sprecher der Gruppe Netzpolitik in der SPD-Bundestagsfraktion Christian Flisek, Lars Klingbeil und Marcus Held konnten einen Durchbruch bei den Koalitionsgesprächen beim Thema freies WLAN melden. So hat sich die Fraktionen darauf geeinigt, dass es eine Änderung des Telemediengesetzes geben soll und die sogenannte Störerhaftung wegfallen soll. Den ganzen Beitrag können Sie hier lesen…

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