Zu der Ankündigung der Landesregierung, eine einheitliche Regelung für das Tragen von Mund-Nasen-Schutzen in den hessischen Schulen zu erlassen, sagte der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christoph Degen: „Überaschenderweise hat der Kultusminister heute eine richtige Entscheidung getroffen – wenn auch wieder…
Hessen hat in der Vergangenheit immer wieder den Anspruch erhoben, eine führende Rolle bei allen Lösungsansätzen zur Mobilität zu spielen. Dies wurde mit der geografischen Lage, dem größten Autobahnkreuz der Republik, der Gründung der Verkehrsverbünde vor 25 Jahren, dem größten…
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SPD Bergstraße zur Nominierung von Olaf Scholz Bergstraße. Die SPD Bergstraße begrüßt die Nominierung von Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten der Sozialdemokratie „ausdrücklich.“ Olaf Scholz habe, so SPD-Vorsitzender Marius Schmidt, bewiesen, dass er regieren und dem Gemeinwohl zu dessen Nutzen dienen…
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Anlässlich der heutigen Vorstellung der Wohnungsbedarfsprognose des Instituts für Wohnen und Umwelt (IWU) durch den Wirtschafts- und Wohnungsbauminister Tarek Al-Wazir wiederholte die wohnungsbaupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Elke Barth ihre Kritik am Kurs der schwarzgrünen Landesregierung. Diese verschließe weiterhin die Augen…
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