Aus der Gemeindevertretersitzung am 06. Mai 2013
Was ich gerne vorweg nehmen möchte ist die weiterhin gültige Meinung der SPD-Fraktion, das die geplante Draisinenstrecke ein Desaster ohne Ende ist.
Diese Meinung vertreten wir seit Anbeginn und wie sich herausgestellt hat auch zurecht.
Wie sonst läßt es sich erklären, das die Personen bzw. Fraktionen, die beim Grundsatzbeschluß 2008 so vehemment dafür gestimmt haben, jetzt nachdenklich werden und für die geplante Umwandlung der Komm AG in die gGmbH einen mannigfaltigen Fragenkatalog zusammenstellen.
ein Thema was uns schon seit vielen Jahren beschäftigt.
Was ich gerne vorweg nehmen möchte ist die weiterhin gültige Meinung der SPD-Fraktion, das die geplante Draisinenstrecke ein Desaster ohne Ende ist.
Diese Meinung vertreten wir seit Anbeginn und wie sich herausgestellt hat auch zurecht.
Wie sonst läßt es sich erklären, das die Personen bzw. Fraktionen, die beim Grundsatzbeschluß 2008 so vehemment dafür gestimmt haben, jetzt nachdenklich werden und für die geplante Umwandlung der Komm AG in die gGmbH einen mannigfaltigen Fragenkatalog zusammenstellen.
Wenn ich mir dann weiterhin betrachte wie die Komm AG bzw. der Kreis als ausführendes Organ und Förderer des Projektes uns als Mandatsträger und damit dann auch Mörlenbach als eigentlichem Teil der KommAG mit einer Hinhaltetaktik und teilweisen Arroganz entgegentritt, ist das an … nicht zu überbieten.
In der freien Wirtschaft werden für solche Projekte vorher Analysen und Wirtschaftlichkeitsberechnungen durchgeführt und nicht wie es hier geschieht, in einem Stadium wo der Zug schon längst abgefahren ist. Schön wäre es, wenn ich dies jetzt sprichwörtlich als Tatsache nehmen könnte. Leider ist hier bei uns der Zug(sprich die Draisine) noch lange nicht abgefahren.
Ich glaube auch nicht daran, das der Zug so schnell abfährt.
Dafür liegen noch zu viele Unwägbarkeiten vor dem Start.
Diese konnten im wesentlichen auch nicht durch die „unzureichende Beantwortung der offenen Fragen“ in den beiden HFA-Sitzungen durch die dabei anwesenden Personen des Kreises ausgeräumt werden.
Schade, hieß es doch gerade in der letzten HFA-Sitzung, das man den Fachleuten vertrauen solle, und dies doch gar nicht die aufgabe der Mandatsträger sei, die Verträge inhaltlich zu prüfen.
Wie kann es dann aber sein das uns „Laien“ beim bloßen durchlesen schon soviele offene Fragen einfallen.
Lassen Sie mich zum Abschluß eines sagen:
Eine der im Fragenkatalog aufgeführten Fragen hätte zu einem „Ja“ der SPD-Fraktion führen können.
Dies war die Frage zu den Ausstiegskosten. Auch diese hätte vernünftig kalkuliert und beantwortet werden können. Dabei wäre dann sehr wahrscheinlich herausgekommen, das ein Abbruch des Projektes in diesem Stadium kostengünstig und abschätzbarer gewesen wäre, als ein bedingungssloses Fortführen des Projektes mit einem unkalkulierbaren Risiko.
Ich wünsche den Befürwortern dieses Projektes, und damit natürlich auch uns als Gemeinde und Träger der Kosten, das sie hier mit einem blauen Auge davonkommen werden.
Uns, als SPD-Fraktion ist dieses Risiko zu hoch und zu unkalkulierbar.
Wir stehen für unser Wort, von daher werden wir diesen Beschluss nicht unterstützen.
