Mörlenbach. „Wir haben ein straffes Programm vor uns, aber wir haben es uns zur Aufgabe gemacht, die für die Mörlenbacher Kerngemeinde und ihrer Ortsteile wichtigen Themen ausreichend detailliert und strategisch durchdacht zu diskutieren“, so eröffnete Fraktionsvorsitzender Detlev Haas die Klausurtagung der Mörlenbacher SPD. Dabei bedankte er sich für „die beispielhafte Arbeit“ des Ersten Beigeordneten Andreas Pfeiffer. Dieser erfülle diese mit einem überdurchschnittlich hohen Maß an Engagement und sei stets in der Bevölkerung und den Vereinen präsent. „Das spiegelt sich in einem hohen Ansehen bei den Bürgerinnen und Bürgern wieder; Andreas Pfeiffer tut der Gemeinde Mörlenbach und natürlich auch der SPD gut“, so die einhellige Meinung der Tagungsteilnehmer.
Einige Fraktionsmitglieder befinden sich durch das Nachrückverfahren in ihrer ersten Legislaturperiode in den Ortsbeiräten und der Gemeindevertretung. Hier erwähnte Haas die „äußerst positive Resonanz von jungen Mitbürgerinnen und Mitbürgern sich politisch in der SPD zu engagieren und aktiv an einer sozialen und innovativen Politik für das heutige und zukünftige Mörlenbach zu beteiligen. Es weht ein frischer Wind in unseren Reihen“.
Das Wahlprogramm und die aktuellen Themen in der Gemeindevertretung reflektierend, stellt die Fraktion fest, dass die Wahlzusagen nach wie vor stringent verfolgt würden und sich in den erarbeiteten Initiativen und Beschlussanträgen wiederfänden.
Einen breiten Diskussionsraum nahm das Thema Draisine ein. Hier wurde zunächst nochmals auf die einstigen Grundsatzbeschlüsse aus dem Jahr 2008 zurückgeblickt. Damals sei seitens der SPD-Fraktion auf „die nicht kalkulierbaren Folgekosten“ des Projektes hingewiesen und deshalb eine Beteiligung der Gemeinde Mörlenbach abgelehnt worden. „In namentlicher Abstimmung stimmten aber alle Mitglieder der CDU und FDP, sowie der BV für das Projekt und folgten somit der politischen Setzung aus dem Heppenheimer Landratsamt“, reflektierte Haas.
„O 2 – ohne Wenn und Aber“
Mittlerweile werfe das Thema nicht nur in der Bevölkerung Fragen nach mehr Information auf, sondern auch bei der SPD. Man werde nach dem Bericht des Geschäftsführers Kahl in der Sitzung des HFA am heutigen Donnerstag die weitere Vorgehensweise beraten. An der grundsätzlichen Haltung der SPD werde sich aber sicher nichts ändern.
Zum Thema B 38a habe die SPD schon immer klar Stellung bezogen und werde die Umsetzung der Planungsvariante O 2 auch weiterhin „ohne Wenn und Aber“ vertreten. „Aber was ist in Wiesbaden los, warum braucht es so lange, bis die Gerichte über die eingereichten Klagen entscheiden?“, fragten sich die Tagungsteilnehmer. „Es wäre nicht auszudenken was im Weschnitztal und speziell in Mörlenbach los wäre, würde in Wiesbaden Rot/Grün regieren“, so Fraktionsmitglied Dr. Christian Satorius. Allerdings regiert seit Jahren die CDU, nunmehr seit 46 Monaten in einer Koalition mit den Grünen im Wiesbadener Landtag, und stehe wie alle anderen Parteien der Arbeit der Gerichte ohnmächtig gegenüber. Auch der langjährige Landtagsabgeordneter Peter Stephan (CDU) habe nichts bewegen können.
Es müsse jetzt endlich entschieden und gehandelt werden, so der einstimmige Tenor aus der Klausurtagung. „Mörlenbach braucht diese Straße dringendst, um sich zukunftsfähig aufzustellen. Das sind wir auch unseren Bürgerinnen und Bürgern schuldig“, so Andreas Pfeiffer.
Der eingebrachte Haushaltsentwurf ist nach Ansicht der SPD durch die Verwaltung solide und vernünftig erarbeitet worden. Es gebe dennoch einige Themen, die noch einer detaillierten Diskussion bedürfen. Diese Beratungen werden mit den Sitzungen aller Ortsbeiräte und des HFA eingeläutet. Seit langem beschäftigt die Sanierung/Erneuerung der Sporthalle Weiher schon die Verwaltung, die Gremien und auch die Bürger (siehe Seite 10). Es müsse endlich Klarheit über die Zukunft dieser Halle herrschen, wenn noch länger gewartet werde, würden die Baukosten ins Unermessliche steigen.
Bedarfsplan der Feuerwehren
„Im Sinne eines vernünftigen, nachhaltigen Bauens und einer vernünftigen Kostenkalkulation ohne Risiken, kann man sich nur für die Variante 5, dem in seiner Summe festgeschriebenen Neubau mit Belassung der alten Wände, entscheiden“, so die SPD. Weiher als zweitgrößter Ortsteil brauche auch eine langfristige Lösung für die Unterbringung seiner Vereine.
Seine Erfahrung brachte der Feuerwehrtechnische Sprecher der Fraktion, Christian Helferich, mit ein. Im letzten Jahr sollten mit Fördergeldern des Bundes neue Feuerwehrfahrzeuge angeschafft werden, was dann aus Berlin beziehungsweise Wiesbaden revidiert worden sei. Der Bedarfs- und Entwicklungsplan der Gemeinde für die Feuerwehren sehe für 2018 – und rückwirkend auch für 2005 und 2017 – Neuanschaffungen von verschiedenen Fahrzeugen vor. Mit dem von den Verantwortlichen aus den Reihen der Feuerwehr zusammengestelltem Fahrzeugpaket, werde nicht nur dies umgesetzt. „In den Überlegungen sind auch Kosteneinsparungen durch den Tausch von Fahrzeugen innerhalb der Ortsteile und einem Kauf als Gesamtpaket enthalten“, so Helferich weiter. Somit sprachen sich alle Fraktionsmitglieder für die Anschaffung aus.
Abschließend dankten die Fraktionsmitglieder dem Vorsitzenden Detlev Haas für seine engagierte Arbeit. „Er geht stets mit hohem Engagement voran und lenkt die Arbeit der Fraktion sehr strukturiert und durchdacht“, stellte der stellvertretende Ortsvorsteher von Bonsweiher, Wolfgang Krämer fest. Detlev Hass gab den Dank zurück und stellte zum Abschluss der zweitägigen Klausurtagung fest: „Wir haben in der SPD Mörlenbach eine junge, stabile sozialdemokratische Partei, die sich auch künftig zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde engagiert“.
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