Als „erörterungsbedürftig“ hat die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und rechts- und justizvollzugspolitische Sprecherin Heike Hofmann die Kündigung des muslimischen Gefängnis-Seelsorgers Mustafa Cimsit bezeichnet. Wie die Hessenschau des Hessischen Rundfunks berichtet, war der Imam bis vor kurzem in der JVA Preungesheim tätig. Weil er – ähnlich wie christliche Seelsorger auch – bestimmte Tätigkeiten außerhalb der JVA, beispielsweise Gespräche mit Angehörigen, als Arbeitszeit angerechnet bekommen wollte, wurde sein Dienstvertrag beendet. Hessen hat damit keinen Gefängnis-Imam mehr, der in Vollzeit im Justizvollzug tätig ist.

Dazu sagte Heike Hofmann: „Wir als SPD wissen bereits seit langem um die elementare Arbeit der Imame in den hessischen Justizvollzugsanstalten. Dort sind sie auch wichtige Hinweisgeber bei Fragen der Extremismusbekämpfung. Zudem haben sie eine Vorbildfunktion für Inhaftierte und leisten damit einen wertvollen Beitrag zur Prävention. Wir haben uns auch deshalb schon frühzeitig dafür ausgesprochen, Imame zu werben und sichere Arbeitsverhältnisse anzubieten um die nach wie vor dürftige Anzahl in hessischen Gefängnissen aufzustocken. Wenn nun tatsächlich, und so ist es dem Bericht der Hessenschau zu entnehmen, Imame insofern eine Benachteiligung gegenüber christlichen Seelsorgern erfahren, dass sie Angehörigenarbeit nicht als Arbeitszeit anrechnen können, dann ist das für uns nicht nachvollziehbar und keine gute Werbung für die Arbeit im Justizvollzug“, so Hofmann.

Es sei für die SPD unverständlich, dass das Thema in der gestrigen Sitzung des Unterausschusses Justizvollzug des Hessischen Landtags von Seiten des Ministeriums nicht aufgegriffen wurde. „Wir erwarten, dass das Ministerium die Parlamentarier zeitnah über den Vorgang unterrichtet“, so Hofmann.