Themenfeld Finanzen:

„Stabile Finanzpolitik – Denken und Handeln über die Legislaturperiode hinaus!“

Die Gemeindeverwaltung muss ihre Potenziale nutzen, Stolpersteine erkennen und nachhaltig handeln. Auch ohne Berater, ohne Ing. Büros, aber durch offene Diskussionen mit den Bürgern, der Gemeindevertretung, der Gemeindeverwaltung und den Nachbargemeinden. Wir müssen gemeinsam langfristig und strategisch handeln.

Wenn wir wüssten, was wir wissen.…

• Ausgaben müssen sich an messbaren Zielen und Wirkungen orientieren.

  • Die Gemeinde, ihr Management und die Gemeindevertreter können ihre Ausgaben nur dann wirksam konsolidieren, wenn es gelingt, jede Position auf der Ausgabenseite mit einer erwünschten Zielerreichung und Wirkung zu verknüpfen, sie daran zu orientieren.

  • Nachhaltige Finanzpolitik verlangt Denken und Handeln in langfristig angelegten Zeiträumen. Langfristig ist mehr als die fünfjährige Finanzplanung oder eine Legislaturperiode!

• Die Politik nach der Methode „Viel hilft viel“ und „Augen zu und durch“ hat lange ausgedient.

  • Die Einführung der doppelten (doppischen) Buchführung hat dazu die Transparenz geschaffen; das Verhalten der Gemeinde ist oft noch kameralistisch. Diese Daten sind daher wesentliche Grundlage für die Steuerung der kommunalen Haushalte mit dem Ziel, die Aufgaben nachhaltig zu finanzieren.

  • Dokumentiert in einem Business-Case*.

• Kommunale Dienstleistungen müssen für den Bürger transparent sein, ihr Wert muss geschätzt werden.

  • Eine 4-köpfige Familie – Eltern mit zwei Kindern, 18 Monate und sieben Jahre alt wohnt im Eigenheim. Das 18 Monate alte Kind ist 30 Stunden im Kindergarten mit Verpflegung. Die daraus entstehenden Steuern, Gebühren und Entgelte werden festgesetzt und per Abgabenbescheid zugestellt. In diesem Fall sind das ca. 5000 Euro, die in Quartalsraten von 1.250 Euro zu überweisen sind. Es gibt eine magere Erläuterung der Zusammensetzung, keinen Hinweis, sich mit Fragen an die Gemeinde zu wenden. Man kann Widerspruch erheben, will aber nur verstehen, wofür man zahlt, um so Entscheidungen treffen zu können, nämlich: Geht ein Elternteil halbtags arbeiten, oder lässt die Familie ihr Kind zuhause und spart sich Fahrt- und KiTa Kosten. Zu wenige zahlende KiTa Kinder reduzieren den Personalbedarf und führen zur Schließung von Gruppen oder Einrichtungen. Jeder Strom/Gasanbieter erstellt ein verbindliches Angebot mit Erläuterung der Kosten. Damit trifft man die Entscheidung. Das sollte hier auch möglich sein. Ein Angebot mit klarem Leistungsinhalt stimuliert die Nachfrage und vermittelt den Preis.

Jeder Bürger ist auch ein Kunde der Gemeinde, das muss uns allen klar sein!

• Investments in Infrastruktur / Interkommunaler Austausch und Kooperation im Weschnitztal und Überwald.

  • Mit den Nachbargemeinden müssen wir in regem Austausch stehen, um interkommunale Projekte zu stemmen, vergleichbare Dienstleistungen anbieten zu können, Kompetenzzentren zu schaffen und dadurch die Kosten der Verwaltung bei gleicher Leistung zu senken.

• Das Investment z.B. in das Kommunale Glasfasernetz „IKBIT“ muss gemeinsam kontinuierlich gemanagt und nicht verwaltet werden.

  • Smarte Gemeinden sind attraktiver Lebensraum für Familien und Handwerk, Dienstleister und Unternehmen im intellektuellen Sektor (Ingenieurbüros, Software-Entwickler etc.).

  • Jährliche Zins- und Tilgungsaufwendungen für IKBIT werden durch Bestandsverträge und Neuverträge kompensiert.

• • Es reicht nicht, einen Eigenbetrieb zu gründen, er muss auch ein Ergebnis erwirtschaften!

Ein Business-Case untersucht ein Geschäftsszenario hinsichtlich der Rentabilität der dafür nötigen Investition. Er dient zur Darstellung und Abwägung der prognostizierten finanziellen und strategischen Auswirkungen eines Projekts, eines Vorhabens oder einer Investition.